Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich unserer AGB
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB")
H&P Fashion UG, Jägerweg 7, 85235 Odelzhausen (nachfolgend
"H&P"), gelten für alle Bestellungen im Online-Shop unserer Website
www.pavillon-damenmode.de und www.pavillon-damenmode.online. Die AGB von H&P gelten
ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des
Kunden werden nur dann insoweit Vertragsbestandteil, als H&P ihrer
Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(2) Sie haben die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs
einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
(3) Durch Ihre Bestellung erklären Sie sich mit der Geltung der zum
Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Mit der
Aufgabe einer Bestellung über den Online-Shop unserer Website stimmen
Sie durch Setzen des entsprechenden Häkchens am Ende des
Bestellprozesses der Geltung dieser AGB zu.
(4) Das Angebot unseres Online-Shops richtet sich an Verbraucher.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13
BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Verträge kommen mit der H&P Fashion UG, zustande.
(2) Die im Online-Shop enthaltenen Artikel und
Produktbeschreibungen stellen kein rechtsverbindliches Angebot zum
Kaufvertragsabschluss seitens H&P dar, sondern lediglich eine
Aufforderung an den Kunden ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages abzugeben.
(3) Erst die Bestellung des Kunden ist ein verbindliches Angebot. Sie
geben ein verbindliches Angebot zur Bestellung ab, wenn Sie den
Bestellprozess in unserem Onlineshop unter Eingabe der erforderlichen
Angaben durchlaufen und den Bestellprozess durch Betätigen des Buttons
„jetzt kostenpflichtig bestellen“ abschließen.
(4) H&P wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail
bestätigen. Diese von uns automatisch versendete Bestätigungs-Email über
den Eingang der Bestellung stellt lediglich eine Zugangsbestätigung,
jedoch noch keine Angebotsannahme dar.
(5) Die Angebotsannahme durch H&P erfolgt durch (i)
Zugangsbestätigung oder Zahlungsaufforderung durch H&P bei Vorkasse
(Überweisung, Sofortüberweisung), (ii) Zahlungsanweisung bei Zahlung mit
PayPal, Kreditkarte (iii) ausdrückliche Annahme durch H&P per E-Mail
oder in sonstiger Weise (iii) Versand der Ware, je danach was zuerst
erfolgt.
§ 3 Warenverfügbarkeit, Warenkorb
(1) Die Angebotsannahme steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit
der bestellten Ware. Ergibt sich die Nichtverfügbarkeit aus
nicht zu vertretenden Gründen (z.B. höherer Gewalt, oder fast
zeitgleichem Abverkauf letzter Stücke) erst nach Vertragsschluss und ist
auch eine Nachlieferung in angemessener Zeit nicht möglich, steht
beiden Vertragspartnern ein Rücktrittsrecht zu.
(2) Artikel werden im Warenkorb lediglich gespeichert, nicht
reserviert. Durch Löschen können Artikel aus dem Warenkorb entfernt
werden. Der Warenkorb wird nach 28 Tagen automatisch gelöscht. Der
Warenkorb aktualisiert sich bei Neu-Anmeldung bzw. Aktualisierung der
Website.
§ 4 Produkteigenschaften
(1) Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten
Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den
im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei
zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.
(2) Angaben zu den im Online-Shop geführten Artikeln, insbesondere
Abbildungen, Preisangaben, Artikelbeschreibungen,
Größen-/Mengen-/Gewichtsangaben, technische Angaben etc. beruhen auf den
Angaben des jeweiligen Herstellers und stehen unter dem Vorbehalt der
Änderung sowie des Irrtums.
(3) Angaben über Eigenschaften der Waren sind reine
Produktbeschreibungen und stellen weder eine Beschaffenheitsvereinbarung
noch eine Garantie dar.
§ 5 Teillieferungen
(1) Wir sind berechtigt, Teillieferungen und – Leistungen zu
erbringen, es sei denn, der Kunde hat an einer Teillieferung bzw.
– Leistung erkennbar kein Interesse. Bei Teillieferungen und – Leistungen
haben wir einen Anspruch auf anteilige Zahlung des Kaufpreises.
(2) Teillieferungen sind im Falle des Widerrufs des Vertrages auch als Teillieferungen zurückzusenden.
§ 6 Preise, Versandkosten
(1) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise.
(2) Sämtliche im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich
zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
Sämtliche Zölle, Einfuhrsteuern-/abgaben etc. gehen zu Lasten des
Käufers.
(3) Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 5,90 €, bei
Bezahlung per Nachnahme 14,90 €. Ab einem Bestellwert über 50,00 €
erfolgt der Versand kostenfrei, die Nachnahmegebühr in Höhe von 9,00 €
bleibt.
(4) Für den Versand außerhalb Deutschlands finden Sie eine Übersicht über die Versandkosten, abhängig vom jeweiligen Lieferland . Eine Lieferung ist nur in die dort genannten Länder möglich.
(5) Sofern Abholung in unserem Geschäftssitz Pavillon-Damenmode, Bahnhofstraße 8, 85221 Dachau,
vereinbart ist, fallen keine Versandkosten an. Waren sind innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der
Bestellung abzuholen. Anderenfalls ist H&P berechtigt, nach Ablauf
einer letzten Nachfrist vom Vertrags zurückzutreten und Schadensersatz
zu verlangen.
§ 7 Zahlungsmöglichkeiten, Einlösen von Gutscheinen
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (Überweisung,
Sofortüberweisung), über PayPal, Kreditkarte (Visa, MasterCard, AMEX)
oder per Nachnahme (Mehrkosten) vornehmen.
(2) H&P behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder zu ergänzen.
(3) Wertgutscheine können bis zum Ablaufdatum des Gutscheins im
Bestellprozess unter Angabe der Gutscheinnummer mit dem Nennbetrag des
Gutscheins eingelöst werden. Sofern der Bestellwert den Gutscheinwert
übersteigt, kann der Restbetrag durch andere Zahlungsmittel unter
Anrechnung des Gutscheinwertes beglichen werden. Ist der Gutscheinwert
höher als der Bestellwert schreiben wir Ihnen bis zum Ablaufdatum des
Gutscheins den Restwert unter Ihrer Gutscheinnummer gut.
(4) Für das Einlösen von Aktionsgutscheinen von sego gelten die auf den Gutscheinen aufgeführten Bedingungen.
§ 8 Gesetzliches Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über
welches im Folgenden belehrt wird. Verbraucher ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (H&P Fashion UG,
Jägerweg 7, 85235 Odelzhausen E-Mail: pavillon.damenmode@yahoo.com
) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein
mit der Post versandter Brief, per Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen,
die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an die
H&P Fashion UG
Jägerweg 7
85235 Odelzhausen
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
Ihnen zurückzuführen ist.
Ein Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei
Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für
deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den
Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Ziff. 1
BGB).
(2) Wiedergabe des gesetzlichen Muster-Widerrufsformulars:
§ 9 Retouren, Rückerstattung von Zahlungen
(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem
die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist.
(2) Für diese Rückzahlung verwendet H&P dasselbe Zahlungsmittel, das
der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei
denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ohne
abweichende Vereinbarung gilt: (i) Hat der Kunde Zahlungen per
Überweisung oder Sofortüberweisung geleistet, erfolgt die Rückerstattung
auf das Bankkonto, von welchem der Kunde die Überweisung getätigt hat,
(ii) Hat der Kunde mit Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung
auf das hinterlegte Kreditkartenkonto. Es wird darauf hingewiesen, dass
die Wertstellung auf das Kreditkartenkonto vom jeweiligen
Kreditkarteninstitut abhängig ist.(iii) Hat der Kunde die Zahlung über
den Bezahldienstleister PayPal geleistet, so erfolgt die Rückerstattung
auf das verwendete PayPal-Konto des Kunden. (iv) Bei Bezahlung per
Nachnahme erfolgt die Rückerstattung auf ein vom Kunden zu benennendes
Bankkonto.
(3) Für die Rückzahlung werden keine Gebühren berechnet. H&P kann
die Rückzahlung verweigern, solange H&P die vom Widerruf betroffenen
Waren noch nicht zurückerhalten hat, oder bis der Kunde den Nachweis
erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der H&P.
§ 11 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert,
so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller
und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung
einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen
Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre
Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber,
unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der
Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 12 Mängelhaftung
(1) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich bei Mängeln an den gekauften Sachen nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden nur nach Maßgabe des § 13 zu.
§ 13 Haftung
(1) Die H&P haftet für alle vorsätzlichen oder grob fahrlässig verursachten Schäden, gleich aus welchem Grund, unbeschränkt.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die H&P nur für Schäden (i) aus
der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit (ii) aus der Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen
darf.
(3) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden
begrenzt.
(4) Die Haftung der H&P bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei
Übernahme einer Garantie und bei einer Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 14 Datenschutz
Wir speichern und nutzen Ihre im Rahmen des Bestellprozesses eingegeben
Daten zur Abwicklung der abgeschlossenen Vertragsbeziehung und – sofern
ausdrücklich gewünscht – zur weiteren Pflege der Kundenbeziehung und
Information über unser Angebot. Eine ausführliche Erklärung zum
Datenschutz finden Sie hier .
§ 15 Hinweis auf Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche
Streitschlichtung bereit („Online-Streitbeilegung“). Verbrauchern gibt
dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer
Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu
klären. Die Streitbeilegungsplattform ist unter dem externen Link (http://ec.europa.eu/consumers/odr) erreichbar.
§ 16 Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG)
Die H&P ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 17 Anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht und internationalem Kollisionsrecht.
(2) Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig vereinbar, der Sitz
der H&P Fashion UG. Sie behält sich jedoch das
Recht vor, den Kunden auch an seinem Sitz zu verklagen.
(3) Sollten einzelne Klauseln dieser Bedingungen ganz oder teilweise
unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln nicht.